Schlagkräftig im Interesse des Oberwallis
24. Mai 2024 – Die Mitte Oberwallis blickt auf die Maisession 2024 des Grossen Rats zurück. Dabei standen einerseits neue Gesetze im Gesundheits- und Hochschulbereich im Fokus. Andererseits ging es um eine effektivere Unterstützung der Bergbahnen und um die finanzielle Lage der Walliser Spitäler. Dabei konnte sich die Mitte Oberwallis schlagkräftig für die Interessen des Oberwallis einsetzen.
Kampf gegen die Verwaldung und effektivere Unterstützung der Bergbahnen
Die Waldfläche wächst im Wallis jedes Jahr um 10 Mio. Quadratmeter. Unser Bergkanton leidet geradezu unter der Verwaldung und Verbuschung. Die Wiederherstellung und der Erhalt der landwirtschaftlichen Nutzfläche liegen aus mehreren Gründen im öffentlichen Interesse, namentlich betreffend Biodiversität und Tourismus. Zudem generieren landwirtschaftliche Nutzflächen Einkommen in Randregionen. Ohne den grossen Arbeitseinsatz einheimischer Bauern verbuschen und verganden diese Flächen. Deshalb forderte die Mitte Oberwallis (Aron Pfammatter) einerseits spezielle Unterstützungen für die Bauern, andererseits aber auch geeignete Instrumente und Gesetzesänderungen, um die unerwünschte Ausdehnung der Waldfläche besser einschränken zu können. Der Staatsrat war gegen den Vorstoss, das Parlament hat ihn einstimmig angenommen. Erfolgreich durch Änderung des Bergbahngesetzes
umgesetzt wurde auch der Vorstoss der Mitte Oberwallis (Mischa Imboden/Aron Pfammatter), wonach die Dauer der Rückzahlungspflicht von Subventionen bei Dividendenausschüttung reduziert werden soll. Das Geld liegt im geschaffenen Bergbahnfonds bereit, wird aber aufgrund der zu strengen gesetzlichen Kriterien nicht abgeholt. Gerade private Investitionen auch in kleinere Bergbahnunternehmen werden durch die Gesetzesänderung attraktiver. Der massive Investitionsbedarf bei Bergbahnen, dem Rückgrat unseres Tourismus, bleibt herausfordernd.
Ein neues Gesundheitsgesetz, für unsere Region!
Bei der Revision des neuen Gesundheitsgesetzes konnte die Mitte Oberwallis erwirken, dass der Kanton die personellen Mittel, mit welchen er den Bedarf decken will, neu jährlich aufzeigen muss. Dies soll dazu führen, dass die Gesundheitskosten gesenkt und der Kanton eine intelligente Gesundheitspolitik betreibt. Die Mitte Oberwallis stärkt sei Jahren die Position der Hausärzte. Es ist zu verhindern, dass aufgrund des Spardrucks vom Bundeshaus unsere Region auf Hausärzte verzichten muss. Weiter konnte die Mitte Oberwallis
erreichen, dass künftig auch Apotheken Impfungen und Tests durchführen können. Die Bürger sollen frei entscheiden können, ob sie eine Auswahl an Tests und Impfungen weiterhin beim Arzt oder neu in Apotheken durchführen möchten. Die Mitte Oberwallis wird sich auch in der zweiten Lesung für unsere Region stark machen.
Neues Hochschulgesetz
Das Gesetz über die Förderung von Hochschulen und Forschung wurde revidiert. Das alte Gesetz wurde den Entwicklungen des Walliser Hochschulwesens nicht mehr gerecht. Deshalb brauchte es ein neues Rahmengesetz, das einerseits die Bildung, Forschung und Innovation als Zugpferde unseres Kantons anerkennt und andererseits auch den Bestimmungen des Bundes entspricht. Neu werden die Forschungsaktivitäten der Walliser Hochschulen und der Walliser Forschungsinstitutionen jährlich mit 46.6 Millionen Franken unterstützt. Die
Mitte Oberwallis setzte sich dabei in den letzten Jahren immer wieder erfolgreich für eine Stärkung des Bildungsstandorts Brig ein, der auch die PH Wallis, die FernUni und die Fernfachhochschule beheimatet. Insbesondere die Fernfachhochschule findet dabei erstmals im neuen Gesetz Berücksichtigung, was ihre Forschungsaktivitäten im Oberwallis sicherlich stärkt und sie damit als wichtiger Bestandteil der Walliser Hochschullandschaft anerkennt.
